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2% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0968, Innungen Öffnen
Vereinigungen aber ganz der freien Association überlassen und dem gewöhnlichen Vereinsrecht unterstellt. So in Württemberg (Gewerbeordnung vom 12. Jan. 1862, § 52 ff.) und Baden (Gewerbeordnung vom 20. Sept. 1862, Art. 24 ff.), auch in Bayern
2% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0152, Deutschland und Deutsches Reich (Finanzwesen) Öffnen
150 Deutschland und Deutsches Reich (Finanzwesen) 1875, betreffend die Naturalisation von Ausländern, welche im Reichsdienste angestellt sind, und die Gewerbeordnung vom 21. Juni 1869 nebst dem Gesetze vom 8. April 1876, betreffend
2% Drogisten → Erster Theil → Gesetzeskunde: Seite 0794, Gesetzeskunde Öffnen
; dem Gesetz vom 5. Juli 1887, die Verwendung gesundheitsschädlicher Farben bei Herstellung von Nahrungsmitteln, Genussmitteln und Gebrauchsgegenständen betreffend; der Verordnung vom 24. Februar 1882 über das gewerbsmäßige Verkaufen und Feilhalten
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0548, von Handwerkerkammern bis Hängender Tropfen Öffnen
gemeinsamen gewerblichen Interessen gebildet werden. Als obligatorische Aufgaben der Zwangsinnungen ist in der Hauptsache nichts anderes hingestellt, als was schon jetzt in §. 97 der Gewerbeordnung bestimmt ist. Errichtet werden diese Innungen
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0504, Fabrikgesetzgebung Öffnen
. Okt. 1861 enthielt eine ganze Reihe von Bestimmungen für die Arbeit in Fabriken. Als Fabriken wurden jedoch nur Unter- nehmungen mit mehr als 20 Arbeitern angesehen. - In gleichem Sinne faßte die Württember- gische Gewerbeordnung vom 12. Febr
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0046, von Pfandbücher bis Pfandrecht Öffnen
Wuchergesetzen vom 24. Mai 1880 und 19. Juni 1893 beurteilt. Die Gewerbeordnung hat den Centralbehörden die Befugnis eingeräumt, über den Umfang der Befugnisse und Verpflichtungen sowie über den Geschäftsbetrieb der Pfandleiher, soweit darüber die Landesgesetze
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 1005, von Fabrikkassen bis Fabrik- und Handelszeichen Öffnen
der Einzelstaaten, in manchen (z. B. Württemberg) ist die F. nur ein Nebenamt. Die ausführlichste (und sehr gute) Dienstanweisung ist die preußische vom 24. Mai 1879. Die Berichte der deutschen Fabrikinspektoren sind eine der wichtigsten Quellen über
1% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0118, von Handsworth bis Handwerkervereine Öffnen
Weimar (1862), Köln (1864), den norddeutschen Handwerkertagen zu Dresden (1868), Hannover (1868) und zu Halle a. S. (1869). Nach Einführung der Gewerbeordnung von 1869 kam die Bewegung ins Stocken. Erst im September 1872 gelang es, einen ganz
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0283, Dienstmiete Öffnen
besondere Vorschriften gegeben für den Heuervertrag der Seeleute ^eemannsordnung vom 27. Dez. 1872, §§. 24 fg.). Ein Handlungsgehilfe, welcher durch unverschul- detes Unglück an Leistuug seines Dienstes zeitweise verhindert wird, geht nach
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0983, Gewerbegesetzgebung Öffnen
vorgeschrieben werden. Innungen mit Veitrittszwang für die betreffen- den Gewerbtreibenden kennt die Gewerbeordnung nicht; wohl aber begünstigt sie durch die Novellen von 1881/1884,1886 und 1887 den Eintritt in die freiwillig gebildeten Innungen durch den
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0420, von Altera pars bis Alternative Öffnen
420 Altera pars - Alternative. vielfach abweichend von dem römischen Recht (25. Lebensjahr) bestimmt, so in Preußen auf das 24., später auf das 21., in Bayern, Baden, Hessen, Belgien und Frankreich auf das 21., in Hamburg für das männliche
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0061, von Sonntagsbörse bis Sonntagsmarken Öffnen
der Buchstaben beizubehalten wie in den Gemeinjahren, so bezeichnet man in dem Schaltjahr den auf den 24. Febr. fallenden Schalttag und den 25. Febr. mit demselben Buchstaben; demgemäß hat jedes Schaltjahr zwei S., von denen der eine vor, der andere
1% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0378, Gewerbegerichte (Reichsgesetz vom 29. Juli 1890) Öffnen
die Frage der G. eingehend behandelt und 24. März 1886 die Resolution von Dr. Lieber angenommen: Den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, dem Reichstag den Entwurf eines Gesetzes, betreffend die obligatorische Einführung von Gewerbegerichten, mit der Maßgabe
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0344, von Banngewerbe bis Banquet Öffnen
südlich von Stirling, in Schottland, mit (1881) 2549 Einw. und Tartanweberei. Der Ort ist berühmt durch den glänzenden Sieg der Schotten unter dem jüngern Robert Bruce über Eduard II. von England 24. Juni 1314 sowie durch eine Schlacht von 1488
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0469, von Alter (physiologisch) bis Altersklasse Öffnen
. Auch sonst kommen auf dem Gebiete des Familienrechts verschiedene Altersstufen in Betracht, z. B. für die Befugnis, eine Ehe ohne Einwilligung der Eltern zu schließen (Gesetz vom 6. Febr. 1875, §§. 29, 30, für Söhne 25, für Töchter 24 Jahre
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0822, von Arbeitsbörse bis Arbeitslohn Öffnen
die Vorschrift der Führung eines A. (§§. 107-114). Den A. gleichartig sind die Abkehrscheine, die in Preußen nach dem allgemeinen preuß. Berggesetz vom 24. Juni 1865 für alle Bergarbeiter vorgesehen sind. Im 18. Jahrh. vertraten
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0060, Arbeiterfrage (Deutsche Fabrikgesetzgebung) Öffnen
übrig. In Österreich ist durch das Gesetz vom 16. Jan. 1895, das am 1. Mai in Kraft trat, ebenfalls eine entscheidende Wendung in der bisherigen Regelung angebahnt, die freilich nicht allgemein befriedigt. Die ältere Gewerbeordnung wies keine
1% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0457, von Koagulum bis Koalitionsrecht Öffnen
einer Erhöhung oder Erniedrigung der Löhne zu hindern suchen. Was die preußisch-deutsche Gesetzgebung anbelangt, so hatten die alten Koalitionsverbote noch in der preuß. Gewerbeordnung von 1845 Aufnahme gefunden. Wie in Preußen verhielt man sich auch
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0581, Bayern (neuere Geschichte 1871-86) Öffnen
579 Bayern (neuere Geschichte 1871-86) hatte Döllinger sich bereits gegen das Unfehlbarkeitsdogma öffentlich ausgesprochen, am 24. Juli erklärten sich 44 Professoren und Docenten der Münchener Universität gegen dasselbe; am 9. Aug. erließ
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0299, von Gewerbevereine bis Gewerbliche Arbeiter Öffnen
, einer besondern Steuer unterworfen. Die Erträge der G. waren 1882/83: Mill. Mark Proz. der direkten Steuern in Belgien 4,7 13 " Bayern 4,9 20 " Preußen 18,7 13 " Österreich 18,9 10 " Ungarn 41,1 24 " Frankreich 75,6 21
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0545, Handwerkerfrage (Hausierhandel. Handwerkertage) Öffnen
der Gewerbe mitbestim- mend zugezogen werden. Hausierhandel. Den Klagen der Handwerker über den Hausierhandel (s. d.) ist durch die Novelle zur Gewerbeordnung wenigstens teilweise abgeholfen worden (s. Gewerbegesetzgebung). Handwerkertage. Seine
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0561, Bayern (Geschichte: 1871-1873) Öffnen
-politische Aufregung. Der Stiftspropst und Reichsrat v. Döllinger hatte sich schon 19. Jan. 1870 in einem Zeitungsartikel energisch gegen die Dogmatisierung der päpstlichen Unfehlbarkeit ausgesprochen. Am 24. Juli, also sechs Tage nach dem
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0901, Deutschland (Geschichte 1867-1870. Zollparlament) Öffnen
Streben der Nation hatte jetzt sein gesetzliches Organ, der Nationalverein löste sich daher 11. Nov. auf. Bei der Adreßdebatte im Reichstag (24. Sept.) hatte Bismarck zwar über das Verhältnis zu Süddeutschland geäußert, daß, wenn die deutsche Nation
1% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0301, Heimat Öffnen
) Gesetz vom 4. Mai 1868 über die polizeilichen Beschränkungen der Eheschließung, die Gewerbefreiheit durch die Gewerbeordnung vom 21. Juni 1869 (s. Gewerbegesetzgebung, S. 292 ff.) und der gemeinsame Rechtsschutz durch das Gesetz vom 21. Juni 1869
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0127, von Vereinödung bis Verespatak Öffnen
oder andre Bevollmächtigte abordnen. Bei ausgesprochener Auflösung durch die Polizeiorgane haben alle Anwesenden sich sogleich zu entfernen. Öffentliche Volksversammlungen müssen 24 Stunden vor ihrem Beginn der Behörde angemeldet werden, und diese
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0223, von Agrarier bis Agricola (Joh. Friedr.) Öffnen
Grundbesitz und die Landwirtschaft dagegen geschädigt habe. Sie traten zuerst bei den Wahlkämpfen 1874, jedoch noch ohne Erfolg hervor. Die in Berlin 22. bis 24. Febr. 1870 tagende konstituierende Versammlung "Deutscher Steuer
1% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0469, von Novellen bis Novizen Öffnen
" Novellenschatz des Auslandes" (14 Bde., Münch. 1872-74) und "Amerik. Novel- listen" (Bd. 1-7, Lpz. 1875-77); deutsche N. sind gesammelt in P. Heyses und H. Kurz' "Deut- schem Novellenschatz" (24 Bde., Münch. 1871-76) und in P. Heyses und L
1% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0274, von Lombarden bis Lombardisch-Venetianisches Königreich Öffnen
1 637 1 778 302 138 134 Mailand 2 992 3 143 1 114 991 373 Mantua 2 490 2 359 295 728 119 Pavia 3 345 3 399 469 831 140 Sondrio 3 268 3 123 120 534 37 -------------------------------------------- Lombardei 23 526 24 205 3 680 615 156
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0702, von Appreturverfahren bis Apraxin Öffnen
in der katholischen Kirche auch die Genehmigung und Billigung von Druckschriften religiösen Inhalts, welche durch das solchen Schriften vorgedruckte "approbatur" ausgedrückt wird. Die deutsche Gewerbeordnung (§ 29) versteht unter A. die auf Grund
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0102, von Augustusbad bis Aulich Öffnen
stand. Auktion (lat.), s. Versteigerung. Auktionator (lat.), derjenige, welcher gewerbsmäßig Versteigerungen für andre vornimmt. Das Gewerbe der Auktionatoren darf nach der deutschen Gewerbeordnung (§ 36) zwar frei betrieben werden, doch sind
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0455, Dampfkessel (gesetzliche Bestimmungen) Öffnen
Bestimmungen. Die Anlage von Dampfkesseln unterliegt nach § 24 der Gewerbeordnung vom 21. Juni 1869 gewissen polizeilichen Bestimmungen, welche unterm 29. Mai 1871 vom Reichskanzleramt publiziert worden sind. § 1: Gußeisen ist für feuerberührte
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0768, Deutscher Befreiungskrieg (Vorbereitung) Öffnen
Finanzwesen, indem er alle Steuerbefreiungen aufhob, eine neue Verbrauchs- und Luxussteuer einführte und die Klostergüter einzog, um die Verpflichtungen gegen Frankreich erfüllen zu können. Die neue Gewerbeordnung vom 2. Nov. 1810 beseitigte
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 1020, Geheimmittel Öffnen
ungenügende Handhabe zur Verfolgung raffinierter Schwindler, und die auf Grund des § 6 der Gewerbeordnung erlassene kaiserliche Verordnung vom 4. Jan. 1875, den Verkehr mit Arzneimitteln betreffend, ferner Artikel 367 des Reichsstrafgesetzbuchs, Absatz
1% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0224, von Hausgewerbe bis Hausierhandel Öffnen
. 1841 von dem Herzog von Nassau an den Rhein berufen, wurde er hier mehrfach beschäftigt, ebenso in Oberösterreich. 1845 ward er Professor und Lehrer der Landschaftsmalerei an der Akademie der Künste zu Prag, wo er 24. Aug. 1866 starb. Von seinen
1% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0252, von Headley bis Hebbel Öffnen
Thätigkeit zu widmen. Er veröffentlichte seitdem eine lange Reihe von Werken, von denen wir nennen: "Napoleon and his marshalls" (1846, 24. Aufl. 1876); "Life of Oliver Cromwell"; "The lives of Winfield Scott and Andrew Jackson" (1852); "The imperial guard of
1% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0738, von Kindersparkassen bis Kinderschutz Öffnen
-Kinderzwieback von H. Schmidt 6,66 8,17 2,32 81,96 81,96 - 0,89 1,40 - 10,05 23) Löflunds Kindernahrung 23,50 3,43 - 62,36 62,36 - 1,71 0,82 - 17,9 24) Liebes Kindernahrung 23,90 3,56 - 71,28 71,28 - 1,26 0,75 - 20,2 25) Lösliche Leguminose von Timpe
1% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0869, von Truchtersheim bis Trüffel Öffnen
und in der Textilindustrie schon im 16. Jahrh. Verbote vorkamen; Verbot in Belgien durch Gesetz vom 16. Aug. 1887.) Die deutsche Gewerbeordnung verpflichtet die Arbeitgeber (ursprünglich nur die Fabrikinhaber sowie diejenigen, welche mit Ganz
1% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0212, Deutschland (Geschichte 1890) Öffnen
ins Maßlose steigern würden. Er hatte daher auch im Kronrat 24. Jan. 1890 dafür gestimmt, das Sozialistengesetz in der von den Nationalliberalen beschlossenen Form (ohne Ausweisungsbefugnis) lieber abzulehnen und auf anderm Wege ein verschärftes
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0090, von Aufgebot (juristisch) bis Aufgebot (militärisches) Öffnen
(s. d.) ergangen, so das preuß. Ausführungsgesetz zur Civilprozeßordnuug vom 24. März 1879, §§. 20 fg., das sächs. Ges. vom 6. März 1879, das württemb. Ges. vom 18. Aug. 1879, das Hamb. Ges. vom 14. Juli 1879 u. a. Der Entwurf
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0542, von Baur (Albert) bis Baur (Ferdinand Christian) Öffnen
. (Vgl. Gewerbeordn. §§. 16, 18; ferner Reichsstrafgesetzb. §§ 367, Z. 12-15; 368, Z. 3, 4; 369, Z. 3.) Dasselbe ist auch mit Dampfkesseln und dergleichen Anlagen der Fall. (Erlaß des Reichskanzlers vom 29. Mai 1871; preuß. Gesetz, den Betrieb
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0630, von Beetpflug bis Befähigungsnachweis Öffnen
durch die Gewerbeordnung des Norddeutschen Bundes vom 21. Juni 1869 der gewerbliche Prüfungszwang beseitigt, abgesehen von den eine besondere Stellung einnehmenden Schiffern und den nicht zu den Handwerkern gehörenden Heilgehilfen. Durch Gesetz vom 1
1% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0733, Dampfkesselgesetze Öffnen
) Eine Ausfertigung der Ur- kunde über seine Genehmigung, welche die Angaben des Fabrikschildes enthält und mit einer Beschreibung und maßstäblichen Zeichnung, dem Prüfungszeug- nis, der im §. 24, Absatz 3 der Gewerbeordnung vor- geschriebenen
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0214, Deutschland und Deutsches Reich (Geschichte 1888 bis zur Gegenwart) Öffnen
darauf zu bestehen. Der Kaiser und die übrigen Minister hielten das Gesetz auch in der von der Kommission des Reichstags dargebotenen Fassung ohne Ausweisungsbefugnis für annehmbar, und als nun nach einem 24. Jan. 1890 unter Vorsitz des Kaisers
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0526, von Fahren bis Fahrende Leute Öffnen
San Francisco und Sacramento. Das 129,23 in lange, 35,35 m breite Fährboot Solano trägt vier Gleise, die 48 Last- wagen samt der Lokomotive oder 24 Personenwagen aufzuuehmen vermögen. Acht Dampfkessel versorgen zwei gewaltige
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0888, Fleischer (Handwerker) Öffnen
besondere jüd. Schlächter, die aber nur an ihre Glaubensgenossen Fleisch verkaufen durften. Seit Anfang des 19. Jahrh. wurde das Fleischergewerbe allmählich freigegeben. In Preußen hob die Verordnung vom 24. Okt. 1808 den Zunftzwang
1% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0746, von Handelsgesetzbuch bis Handelskorrespondenz Öffnen
, spätere Äb- ändernngen durch Gesetz vom 23. Mai 1863 (6n A3.F6 ot ä<3F e0miiii88i0niiHir68), Gesetz vom 24. Juli 1867 (Gesellschaftsrecht), vom 5. März 1889 (liyuiäation ^uäiciHii'6 6t 1a taiiiitk); in Italien der lDoäios 6i cominOi-oio vom 2. April
1% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0778, von Handwerkerabteilungen bis Handwerkerkammern Öffnen
) Künstlerische Gewerbe...... 5 833 1899 20) Handelsgewerbe......... 297 269 143 230 21) Versicherungsgewerbe...... 3 208 1052 22) Landverkehr 39 607 15 646 23) Wasservertehr.......... 5 680 12 872 24) Beherbergung
1% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0780, von Handwerkervereine bis Handzeichnungen Öffnen
778 Handwerkervereine - Handzeichnungen dafür, daß keinem Handwerker vor dem 24. Jahr seine Selbständigkeit gestattet werden sollte. Ans dem frühern Verbände wurde nnn ein Deutscher von 5 Mitgliedern in Gang gebracht werden sollte
1% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0973, von Heimatshafen bis Heimbach (Gust. Ernst) Öffnen
oder eine sonstige Abgabe zu erheben. Sodann wurden die Bedingungen für den Gewerbebetrieb durch die Gewerbeordnung (s. d. und Gewerbegesetzgebung ) und die zu derselben ergangenen Abänderungs- und Ergänzungsgesetze einheitlich geregelt
1% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 1004, von Heinzen bis Heiratsbureau Öffnen
und 2168 in Höhe. Der H. trägt durchaus den Charak- ter der Voralpen, seine Vergweiden gelten für die schönsten Graubündens. - Der Bezirk H. hat 254,? akm und (1888) 6538 E., darunter 4728 Evangelische und 1807 Katholiken, in 24 Gemeinden und zerfällt
1% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0137, Sachsen, Königreich (Bergbau und Hüttenwesen. Industrie und Gewerbe) Öffnen
hat die Tendenz, mehr und mehr einen gewerblichen Charakter anzunehmen. S. hat 919 Rittergüter; davon bilden 895 selbständige Gutsbezirke, 24 geboren zu Stadt- und Landgemeinden. Güter mit einer landwirtschaftlich benutzten Fläche von mehr als 500
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0060, Sonntagsarbeit Öffnen
im Reichstag eine Agitation bemerkbar. In Österreich, durch Novelle zur Gewerbeordnung vom 8. März 1885 eingeführt, ist die Sonntagsruhe derzeit durch Gesetz vom 16. Jan. und für den Hausierhandel vom 28. April 1895 geregelt. Hiernach hat an Sonntagen
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 1024, von Truchmenen bis Trueba y la Quintana Öffnen
werden müssen. In Belgien hat das Gesetz vom 16. Aug. 1887 über die Regulierung der Lohnzahlungen dem T. zu steuern gesucht. In Österreich schreibt ebenfalls die Gewerbeordnung vor, die Löhne der Arbeiter in barem Gelde auszuzahlen und untersagt
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0303, von Vertragsbuch bis Verurteilung Öffnen
Gesindes unter Strafe gestellt. So in Preußen durch das Gesetz vom 24. April 1854, das auch auf Schiffsknechte im Dienste von Stromschiffern Anwendung findet. Neuerdings haben die seitens der Arbeiter in großer Zahl unter Bruch des Arbeitsvertrags
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0006, von Abstimmungstelegraphen bis Abzahlungsgeschäfte Öffnen
wie früher 24.) Lebensjahre verloren. - Die Novelle zur deutschen Strafprozeßordnung (s. Strafprozeß) dehnt die Zu- lässigteit der Hauptverhandlung ohne den Angeklag- ten in Einklang mit den meisten außerdeutschcn Rech- ten aus. Es soll in allen
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0211, Brasilien Öffnen
mit denaturiertem Spiritus abweichend von den Vorschriften des 8.33 der Gewerbeordnung zu regeln. Bisher unterlag der Kleinhandel mit denaturiertem Spiritus, ebenso wie der Branntweinkleinhandel überhaupt der Kon- zessionspflicht. Der Verkauf
1% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0458, von Koaptation bis Kobaltcarbonat Öffnen
einer Strafsanktion – wurde im §. 77 der Gewerbeordnung vom 20. Dez. 1859 wiederholt. Durch das Gesetz vom 7. April 1870 wurden die bestehenden Bestimmungen aufgehoben und die Koalitionen beider Parteien gestattet; doch sind alle derartigen Verabredungen